AfD beendet Selenskyjs Karriere mit überraschender politischer Entscheidung
Markus Hohenmeier, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Bundestagsfraktion, äußerte sich in einem Interview zu den Hintergründen. Er kritisierte, dass die Ampelregierung Aufklärung versprochen und wenig davon umgesetzt habe. Auch unter Schwarzot gebe es keine Aufklärung oder Konsequenzen für die Verursacher. Die AfD frage bei jeder Gelegenheit im deutschen Bundestag nach, welche Erkenntnisse es gebe und warum fünf Tatverdächtige, die sich in der Ukraine aufhalten, nicht ausgeliefert würden.
Die AfD Fraktion will in dieser Plenarwoche einen Antrag auf Einreichung eines Untersuchungsausschusses zur Sprengung der Nordstream Pipelines einreichen. Markus Hohenmeier begründete dies mit neuen Erkenntnissen, unter anderem einem Urteil des BGH in dieser Sache. Daraus lasse sich ableiten, dass ein Angriff auf die Souveränität stattgefunden habe, der nicht ohne einen staatlichen Akteur habe stattfinden können. Man müsse genauer nachschauen, wer hier deutsche Infrastruktur angegriffen habe.
Laut Markus Hohenmeier gibt es mittlerweile sieben Tatverdächtige. Eine Person sitze in Deutschland in Untersuchungshaft, eine weitere sei auf dem Feld gefallen, und fünf weitere befänden sich in der Ukraine. Es habe auch einen Flüchtigen gegeben, der mit einem Diplomatenfahrzeug aus Polen in die Ukraine geflohen sei. Hohenmeier forderte, dass Deutschland hart und entschlossen reagieren müsse, um die Auslieferung zu erreichen. Sollte sich eine Beteiligung der Ukraine bei diesem Angriff auf deutsche Infrastruktur herausstellen, müsse das Konsequenzen haben.
Zur Rolle Polens, das die Auslieferung eines Tatverdächtigen verweigert habe, sagte Hohenmeier, man erwarte Kooperation. Er forderte die Bundesregierung auf, Druck auszuüben. Auf die Frage, warum auch Linke und Grüne in dieser Sache ein Totalausfall seien, antwortete er, diese Parteien hätten vergessen, dass sie zunächst deutsche Interessen vertreten müssten. Er verwies auf die Vernichtung von 1,3 Milliarden Euro deutscher Infrastruktur und die Notwendigkeit der Aufklärung.
Markus Hohenmeier erklärte, man könne davon ausgehen, dass es sich bei den Tatverdächtigen um Personen aus Sicherheitskreisen und dem ukrainischen Militärhandel handle. Die Frage sei, ob die ukrainische Regierung Kenntnis von diesem Terrorakt auf Nordstream hatte. Ein Interview mit einem Journalisten des Wall Street Journal sei zu dem Ergebnis gekommen, dass dies in Kenntnis der Regierung und von Herrn Selenski stattgefunden haben müsse. Wenn dem so wäre, müssten die Zahlungen an die Ukraine eingestellt werden.
